Am 9. Juni ist es wieder soweit und rund 400 Millionen Menschen in Europa – in Deutschland bereits ab 16 Jahren - haben die Möglichkeit, ihre Stimme für das EU-Parlament abzugeben und sich damit für ein besseres Europa einzusetzen. Die Europawahl ist weltweit die einzige Wahl zu einem supranationalen Parlament, denn das EU-Parlament ist sozusagen die Volksvertretung der EU.
Mit der Wahl entscheiden wir also alle gemeinsam, wie die EU sein soll und welche Werte sie vertritt.
Denn seien wir ehrlich - es gibt wirklich vieles in der EU, was wir alles andere als toll finden:
Die unmenschliche und rassistische Asylpolitik und die Abschottung der Grenzen, die Anbiederung an Autokraten - wie einst mit Putin und nun mit dem aserbaidschanischen Diktator Alijew - oder die Korruptionsskandale der Abgeordneten sind nur einige Beispiele dafür, was im Europäischen Parlament und bei seinen Vertreter*innen so alles schief läuft.
Aber gerade deshalb ist es wichtig, für ein besseres Europa zu wählen.
Die gewachsenen Strukturen der EU bieten die Möglichkeit, eine ganze Staatengemeinschaft positiv zu beeinflussen. Grenzüberschreitende Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel, Hilfen für strukturschwache Regionen, Lebensmittelsicherheit, staatenübergreifende Regelungen und Strafen für sexualisierte Gewalt, ungehindertes Reisen und damit Lebensfreiheit innerhalb der EU sowie die Utopie einer Gemeinschaft, die eine echte Demokratie lebt und sich nicht abschottet, sondern gemeinsam gegen Menschenfeindlichkeit eintritt - das alles könnte Europa sein.
Die Welt brennt. Kriege, Leben, die nicht mehr finanzierbar sind, die Folgen der Pandemie. Wir alle spüren es jeden Tag, wir alle brennen aus. Das sind die Momente, in denen rechte Akteur*innen erstarken und mit ihrem Hass und Faschismus vermeintlich einfache Antworten auf die Ambivalenzen und Widersprüchlichkeiten dieser Welt geben.
Doch was passiert, wenn viele nicht zur Europawahl gehen oder gar antidemokratische rechte Parteien wählen?
Nicht nur, dass man dafür sorgen würde, dass all das, was an der EU ohnehin schon kritikwürdig ist, um ein Vielfaches verstärkt würde - die EU als rassistischer Hochsicherheitstrakt in der Welt - sondern man würde höchstwahrscheinlich auch dafür sorgen, dass Austritte aus dem Staatenbund propagiert und umgesetzt werden -
und wer glaubt, dass das eine gute Idee ist und das eigene Land und man selbst davon profitieren würde, dem empfehlen wir alle einen Blick nach Großbritannien.
Das ist unser Appell an euch:
Ja, wir wissen, das EU-Parlament ist nicht perfekt und es gibt unglaublich viel zu kritisieren. Aber es repräsentiert auch uns alle und das, was wir als Europa sein wollen.
Nutzen wir also diese Chance, um gemeinsam für ein Europa zu kämpfen, das unsere Werte von Demokratie, Solidarität und Menschenrechten vertritt und stärkt - denn nur so können wir die EU zu dem machen, was sie sein soll: eine Gemeinschaft, die uns allen eine bessere Zukunft ermöglicht.
